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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Design Glasses Elisabeth Prange e.K. | Inhaberin Angelika Schaube

Spaldingstrasse 68
20097 Hamburg (Verkäufer)

Stand: 22.09.2019

 

§ 1 Geltungsbereich, Vertragsschluss, Kundeninformationen

1.1. Bei Bestellungen über das Internet gelten für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Lieferung, Versand und Gefahrübergang

2.1 Bei Verfügbarkeit wird die Ware durch den Verkäufer schnellstmöglich versandt.

2.2 Wenn der Versand aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, unmöglich ist, gilt die Bereitstellung der Ware in Verbindung mit der Benachrichtigung des Kunden als Vertragserfüllung. Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

2.3. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten.

2.4. Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Käufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware vom Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

 

 

§ 3 Kostentragungsvereinbarung

Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

§ 4 Gewährleistung

4.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

4.2. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefert der Verkäufer nach Wahl des Käufers Ersatz oder bessert entsprechend nach. Der Verkäufer kann die gewählte Form der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchführbar ist.

§ 5 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren

Als Webseite wird der Vertragstext nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert. Durch die Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken, er kann den Vertragstext auch abspeichern, indem er durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf seinem Computer abspeichert. Der Vertragstext wird ferner vom Verkäufer gespeichert.

§ 6 Datenschutzhinweis

Es gilt die separate Datenschutzerklärung, die als Anhang beigefügt und auch unter der Rubrik „Datenschutz“ einsehbar ist. 

§ 7 Anwendbares Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sofern der Käufer Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Käufers zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt.

 

§ 8 Salvatorische Klausel

(1)   Sollte eine der Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

 (2) Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen

verbindlich.

 

- ENDE DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN -

 

WIDERRUFSBELEHRUNG

Verbraucher i.S. des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken

abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen

Tätigkeit zugerechnet werden können. Verbrauchern i.S. des § 13 BGB stehen nachfolgendes

Widerrufsrecht zu:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu

widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen

benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Design-Glasses Elisabeth Prange e.K.

Inhaberin Angelika Schaube

Spaldingstr. 68

20097 Hamburg

Tel.: 040 25334867

Fax: 040 23857939

designglasses@googlemail.com

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)

über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte

Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der

Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor

Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten

haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus

ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste

Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem

Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns

eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der

ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas

anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis

Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,

welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem

Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder

zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen

absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Dies gilt nicht für

 

Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können.

Dies gilt ebenfalls nicht für eBay-Plus- Mitglieder. In diesen Fällen tragen wir die unmittelbaren

Kosten der Rücksendung.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf

einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht

notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt vorzeitig bei Verträgen

 

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle

Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die

persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell

überschritten würde,

- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber

frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von

Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, sowie zur

- Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-

Verträgen.

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene

nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit

untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten

Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

- ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG -

 

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden

Sie es zurück.)

 

- An die Design-Glasses Elisabeth Prange e.K.,

Spaldingstr. 68

20097 Hamburg

Fax: 040-23857939

designglasses@googlemail.com:

 

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der

folgenden Waren (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

-- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -

(*) Unzutreffendes streichen.

 

Ende des Muster-Widerrufformulars

Online-Streitbeilegungs-Platform der EU (OS)

Die Europäische Kommission stellt unter dem Link

http://ec.europa.eu/consumers/odr/

eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Verbraucher können diese Plattform für die

Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen.

RECHTLICHE INFORMATIONEN DES ANBIETERS/IMPRESSUM

Design-Glasses Elisabeth Prange e.K.

Inhaberin Angelika Schaube

Spaldingstr. 68

20097 Hamburg

Tel.: 040 25334867

Fax: 040 23857939

designglasses@googlemail.com

 

Registergericht: AG Hamburg

Register-Nr.: HRA 120091

 

USt.-Identifikationsnummer

gemäß § 27 UStG: DE 314576008

Angelika Schaube // Raiffeisenbank Südstormarn Mölln // BIC: GENODEF1GRS // IBAN: DE40 2006 9177 0002 2732 33

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